Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurde im Mai 2018 eingeführt und hat seitdem erhebliche Auswirkungen auf Unternehmen und Organisationen in der gesamten Europäischen Union und darüber hinaus gehabt. Zuständig für die Durchsetzung der DSGVO sind Aufsichtsbehörden (oft auch Datenschutzbehörden genannt) innerhalb der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten. Bei Nichteinhaltung der Regeln greifen diese hart durch.

Gemäß der DSGVO beläuft sich das höchste Bußgeld für Verstöße gegen die DSGVO auf 20 Millionen Euro oder 4 Prozent des weltweiten Umsatzes für das vergangene Geschäftsjahr, je nachdem, welcher Betrag höher ist. Doch selbst für geringfügige Verstöße können schnell 10 Millionen Euro oder 2 Prozent des weltweiten Umsatzes für das vergangene Geschäftsjahr, je nachdem, welcher Betrag höher ist, fällig werden.

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Es ist schwierig vorherzusagen, wie genau die regulatorische Zukunft künstlicher Intelligenz (KI) aussehen wird, primär, da sich die KI-Technologie ständig weiterentwickelt.

Zwei aktuelle Nachrichten verdeutlichen dabei die komplexe Beziehung, die Unternehmen zur KI haben, und den oft umständlichen Weg, den sie einschlagen müssen, um eine gewisse Kontrolle über eine weitreichend unregulierte Technologie zu erlangen.

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Seit dem 17. Juli 2023 besteht zwischen der EU und den USA ein freier Fluss von personenbezogenen Daten von in der EU ansässigen Unternehmen an teilnehmende US-Unternehmen.

Trotz anhaltender Kritik von Datenschutzaktivisten, die geschworen haben, diese Entscheidung aufzuheben, scheint die Genehmigung des DPF durch die EU-Kommission auf einer solideren rechtlichen Grundlage zu stehen. Die EU-Kommission hat festgestellt, dass die Datenübermittlung an in den USA ansässige Unternehmen, die dem DPF beigetreten sind, einem Schutzstandard unterliegt, der im Wesentlichen dem der Europäischen Union entspricht.

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Um zu sehen, wie die Zukunft aussehen kann, ist es oft hilfreich Geschichte zu studieren. Im Jahr 1955 definierte John McCarthy, der neben Alan Turing, Marvin Minsky, Allen Newell und Herbert A. Simon als einer der „Gründerväter“ der künstlichen Intelligenz gilt, KI als „die Wissenschaft und Technik der Herstellung intelligenter Maschinen.“

Über die Jahre näherte man sich dieser Definition sukzessive an. Mittlerweile ist künstliche Intelligenz von solch einer kontinuierlich wachsenden Relevanz, dass Brüssel sich gezwungen sah, mit seiner KI-Verordnung (AI Act) einen regulatorischen und rechtlichen Rahmen für die Nutzung von künstlicher Intelligenz zu schaffen.

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Was ist die DSGVO?

Die DSGVO ist ein Gesetz der Europäischen Union (EU), das am 25. Mai 2018 in Kraft getreten ist. Die DSGVO regelt die Art und Weise, wie man personenbezogene Daten (Informationen über natürliche Personen) nutzen, verarbeiten und speichern darf. Sie gilt für alle Organisationen und Unternehmen innerhalb der EU sowie für diejenigen, die Waren oder Dienstleistungen in die EU liefern oder EU-Bürger überwachen.

Daher ist es für Unternehmen und Organisationen wichtig, genau zu verstehen, was die DSGVO bedeutet. Es handelt sich um die gesetzgebende Gewalt, die zum Schutz der Grundrechte betroffener Personen geschaffen wurde, deren personenbezogene und sensible Daten in Organisationen gespeichert werden. Betroffene Personen haben nun das Recht, Zugang zu ihren personenbezogenen Daten zu verlangen und von einer Organisation die Vernichtung ihrer personenbezogenen Daten zu fordern. Diese Vorschriften wirken sich auf die meisten Unternehmensbereiche aus, vom Marketing bis zum Gesundheitswesen. Um die punitiven Bußgelder der Datenschutzbehörden zu vermeiden, ist es daher unerlässlich, DSGVO-konform zu sein.

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Die KI-Verordnung der Europäischen Union ist die erste umfassende Regulierung der künstlichen Intelligenz (KI) weltweit. Diese soll sicherstellen, dass KI-Systeme, die auf dem europäischen Markt platziert und in der EU verwendet werden, sicher, vertrauenswürdig und menschenzentriert sind. Zugleich soll sie Innovation und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen KI-Industrie fördern.

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Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurde eingeführt, um einen einheitlichen Datenschutzstandard in der gesamten Europäischen Union (EU) zu schaffen. Sie legt daher die Mindestanforderungen fest, die alle Mitgliedstaaten erfüllen müssen. Allerdings enthält die DSGVO auch sogenannte Öffnungsklauseln, die den Mitgliedstaaten einen gewissen Spielraum bei der Umsetzung der Verordnung lassen.

Diese Öffnungsklauseln ermöglichen es den Mitgliedstaaten, zusätzliche oder spezifischere Datenschutzbestimmungen zu erlassen, die ihren nationalen Bedürfnissen und Besonderheiten Rechnung tragen. Dies kann beispielsweise in Bereichen der Fall sein, die von der DSGVO nicht ausdrücklich geregelt sind, oder in Fällen, in denen die nationalen Gesetze strengere Anforderungen stellen als die DSGVO.

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Die KI-Verordnung der Europäischen Union ist ein Gesetzesvorschlag, der die erste umfassende Regulierung von künstlicher Intelligenz (KI) weltweit einführen soll. Die Verordnung soll sicherstellen, dass KI-Systeme, die auf dem europäischen Markt platziert und in der EU verwendet werden, sicher und vertrauenswürdig sind, gleichzeitig aber die Innovation und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen KI-Industrie fördern.

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Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist nun seit sechs Jahren in Kraft und hat eine globale Reichweite, da jedes Unternehmen, das Waren oder Dienstleistungen in der EU anbietet, zur Einhaltung verpflichtet ist. Die jüngsten Bußgelder zeigen, dass sowohl große als auch kleine Unternehmen der Kontrolle der Aufsichtsbehörden unterliegen.

Artikel 5 der Datenschutz-Grundverordnung verlangt eine nachweisbare Einhaltung der Vorschriften. Unsere DSGVO-Compliance-Checkliste soll Ihnen dabei helfen, festzustellen, ob Ihr Unternehmen die DSGVO einhält. Das Befolgen der Schritte in dieser Checkliste wird Ihnen dabei helfen, Bereiche zu identifizieren, in denen Ihr Unternehmen im Hinblick auf die Einhaltung der DSGVO möglicherweise Mängel aufweist, und die notwendigen Schritte zu unternehmen, um sicherzustellen, dass Sie Ihren Verpflichtungen nachkommen und mögliche Bußgelder und rechtliche Probleme vermeiden.

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