Mit der Nominierung von Teresa Ribera zur neuen Wettbewerbskommissarin der Europäischen Union könnte die Tech-Welt vor einer neuen Regulierungswelle stehen. Ribera, die bisherige spanische Ministerin für den ökologischen Übergang, wird voraussichtlich eine wichtige Rolle dabei spielen, große Technologiekonzerne wie Amazon, Apple, Google, Microsoft und Meta zur Einhaltung der strengen europäischen Marktregeln zu verpflichten.
Eine ihrer zentralen Aufgaben wird die Durchsetzung des Digital Markets Act (DMA) sein.
Was regelt der Digital Markets Act (DMA)?
Der DMA setzt strikte Verhaltensregeln für Tech-Giganten fest. Er verpflichtet diese unter anderem dazu, fair mit Wettbewerbern umzugehen und keine eigenen Dienstleistungen oder Produkte zu bevorzugen. Ein Beispiel ist der Apple App Store, wo Apple häufig beschuldigt wird, eigene Apps besser zu platzieren als die von Drittanbietern. Solche Praktiken will die EU mit dem DMA verhindern, um eine faire Wettbewerbslandschaft zu schaffen und den Verbrauchern mehr Wahlmöglichkeiten zu bieten. Ferner müssen Unternehmen anderen Anbietern Zugang zu ihren Plattformen gewähren, damit diese ihre eigenen Produkte und Dienste anbieten können.
Ribera wird auch die Möglichkeit haben, milliardenschwere Fusionen zu genehmigen oder zu blockieren, falls diese den Wettbewerb im europäischen Markt bedrohen. Weiterhin wird erwartet, dass sie weiterhin die Arbeit von ihrer Vorgängerin Margrethe Vestager fortsetzt, die nicht europäische Unternehmen daran hinderte, durch staatlich unterstützte Übernahmen unfairen Wettbewerbsvorteil in der EU zu erlangen.
Herausforderungen für Ribera
Eine der größten Herausforderungen für Ribera wird es sein, den zunehmenden Einfluss der künstlichen Intelligenz (KI) zu regulieren. Es besteht die Sorge, dass große Tech-Unternehmen ihre Dominanz auf dem KI-Markt ausnutzen könnten, um noch mehr Kontrolle zu erlangen und den Wettbewerb weiter zu schwächen. Dies könnte zu einer weiteren Konzentration von Marktmacht führen, die der EU ein Dorn im Auge ist.
Während einige Stimmen fordern, die Wettbewerbsregeln zu lockern, um europäische “Champions” zu schaffen, die global mit den USA und China konkurrieren können, wird erwartet, dass Ribera eine strenge Haltung beibehält. Ihre bisherigen Erfolge in der Klimapolitik und im Bereich erneuerbare Energien deuten darauf hin, dass sie auch in ihrer neuen Rolle eine engagierte und durchsetzungsstarke Führungskraft sein wird.
Wie geht es weiter?
Die Nominierung von Ribera ist ein klares Zeichen dafür, dass die EU weiterhin eine harte Linie gegenüber Big Tech fahren wird. Große Unternehmen sollten sich darauf einstellen, dass die Marktregeln strenger durchgesetzt werden, insbesondere im Hinblick auf den DMA und mögliche neue Regelungen im Bereich der künstlichen Intelligenz. Es bleibt abzuwarten, wie Ribera die Balance zwischen der Förderung von Innovation und der Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs in Europa meistern wird.
